Markenrecht und Designrecht

Seit einigen Jahren beschäftigt das Urheberrecht nicht nur Politiker, Künstler oder Netzaktivisten. Das Urheberrecht als Teil des geistigen Eigentums tangiert uns alle: Ob Musik, Software, Vorträge, Filme, Photographien, Zeichnungen, Pläne oder Texte, beinahe jede geistige Schöpfung unterliegt dem Urheberrechtsschutz, sofern sie eine gewisse Schöpfungshöhe, also Individualität und Originalität aufweist. Im Bereich des Urheberrechts klären Sie unsere Experten über Ihre Rechte, aber auch Pflichten auf, wie Sie sich bei Abmahnungen verhalten sollten, wie sie die Verfolgung und Abwehr von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen erfolgreich abwehren oder die Durchsetzung Ihrer Urheberrechte mit tauglichen Nachweisen dokumentieren können. Wir entwerfen und verhandeln für Sie Lizenzverträge über die Einräumung und Übertragung von urheberrechtlichen Nutzungsrechten. Im Falle von Urheberrechtsverletzungen (zB Tauschbörsen, Filesharing) setzen wir Ihre Rechte entweder außergerichtlich im Wege der Abmahnung oder klagsweise im Zivilgerichtsverfahren durch. Wir beraten Sie bei der Verwendung fremder Bilder, nehmen Kontakt mit dem Urheber auf, unterstützten Sie im Umgang mit den Rechteinhabern, informieren Sie über die Privatkopie, das Namensnennungsrecht, das Recht am eigenen Bild und die Dauer des Urheberrechts. Auch die Beratung rund um die Gestaltung Ihrer Homepage sowie die Formulierung von Copyright-Klauseln zählen zu unseren Kernkompetenzen.

„Wer nicht erfindet, verschwindet. Wer nicht patentiert, verliert“, wusste schon der deutsche Jurist und ehemalige Präsident des Deutschen Patentamtes Erich Otto Häußer. Und damit hat er Recht. Inhaber von Patenten und Gebrauchsmustern (Teil des geistigen Eigentums) können Dritten die Benutzung untersagen oder ihre Schutzrechte mittels Lizenz zur Nutzung einräumen. Unsere Experten unterstützen Sie bei der Anmeldung und Registrierung von Patenten und Gebrauchsmustern in Österreich (ÖPA), Deutschland (DPMA), in Europa (HABM) und international (WIPO) ebenso wie bei Vertragsverhandlungen und der Prüfung und Ausarbeitung von Lizenzverträgen. Dabei arbeiten wir mit renommierten Patentanwälten zusammen. Wir erstellen Abmahnungen und setzen Ihre Ansprüche wenn nötig gerichtlich, auch im Wege des einstweiligen Verfügungsverfahrens, durch.

Unter Internetrecht (auch: Onlinerecht) sind alle rechtlichen Bereiche zu verstehen, die im Zusammenhang mit der Benutzung des World Wide Web (WWW) einhergehen. Es handelt sich dabei nicht um ein eigenes Rechtsgebiet, vielmehr dient das Internetrecht als Schnittstelle für eine Vielzahl an Rechtsgebieten. Berührungspunkte ergeben sich dabei insbesondere mit dem Zivilrecht, E-Commerce-Recht, Domainrecht, Strafrecht, Wettbewerbsrecht, Namensrecht, Medienrecht, Telekommunikationsrecht, Urheberrecht, Markenrecht und Datenschutzrecht. Da die Sachverhalte des Internetrechts in der Regel grenzüberschreitender Natur sind, gilt es neben der internationalen Gesetzgebung auch die Kollisionsnormen zu beachten. Unsere Experten beraten Sie kompetent in den unterschiedlichsten Bereichen des Onlinerechts wie zB bei sittenwidrigem Domaingrabbing, missbräuchlicher Verwendung von Metatags oder bezüglich der Impressumspflicht und der Vorratsdatenspeicherung. Daneben klären wir für Sie auch medienrechtliche Probleme und Haftungsfragen für Linksetzer sowie Verstöße auf Social Media-Plattformen wie Facebook oder in Online-Auktionshäusern wie ebay.

Elektrischer Geschäftsverkehr und Online-Shopping sind aus unserem täglichen Leben kaum noch wegzudenken. Der elektronische Handel im Internet ist allerdings mit umfangreichen Informationspflichten verbunden, die sich danach richten, ob die Teilnehmer als – B2C – Business-to-Consumer oder B2B – Business-to-Business – tätig werden. Dabei sind insbesondere die gesetzlichen Bestimmungen ECG, UWG, TKG, ABGB, UrhG, MSchG und IPRG zu beachten. Unsere Experten unterstützen Sie bei der Umsetzung Ihrer Ideen und begleiten Ihren Internetauftritt von der ersten Konzeptionierung über die Entwicklung bis hin zum fertigen Web-Shop. Wir beraten Sie im Umgang mit Kunden, Behörden und Mitbewerbern, gestalten für Sie individuell auf Ihr Unternehmen zugeschnittene Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Gerichtsstandsvereinbarungen und Datenschutzerklärungen (Privacy Policy) sowie ein rechtssicheres Impressum.

Als Querschnittsmaterie zwischen öffentlichem Recht, Zivilrecht und Strafrecht beschäftigt sich das Medienrecht mit den Regelungen privater und öffentlicher Information und Kommunikation. Insbesondere die rasche und ständige Weiterentwicklung der Medien sowie des Medienrechtes selbst führt häufig zu Missverständnissen und unliebsamen Überraschungen, unter anderem weil die Verwaltungsstrafen bei Verstößen empfindlich hoch sind. Dabei richtet sich das Medienrecht nicht nur an Presse, Verlag und Rundfunk, sondern es tangiert auch alle Unternehmer, die eine Website oder einen Web-Shop betreiben bzw einen Newsletter veröffentlichen: Jede Website gilt als Medium, auf das die Bestimmungen des MedienG (Mediengesetz) anwendbar sind – unter Umständen auch eine E-Mail, wenn sie an einen größeren Personenkreis gerichtet ist. Unsere Experten beraten Sie bezüglich Offenlegungs-, Informations- und Impressumspflichten ebenso wie über die Kennzeichnungspflicht von entgeltlichen Einschaltungen und die oft schwierige Abgrenzung zwischen großer und kleiner Website. Kontaktieren Sie uns hier – wir beraten Sie gerne.